WIESBADEN: Nachdem in einer öffentlichen Debatte der Geschäftsführer der AfD-Fraktion im hessischen Landtag, Frank Grobe, die Nähe der SPD zur Antifa thematisiert und dabei einen Abgeordneten namentlich genannt hat (wir berichteten ausführlich darüber), ist nun ein rotes Rollkommando in SA-Manier aktiv geworden und hat das Haus des hessischen AfD-Politikers in der Nacht vor Heiligabend 2019 mit Farbe beschmiert. Vorausgegangen war eine regelrechte Hetzkampagne der gleichgeschalteten Medien gegen Grobe.

AfD stellt SPD-Mann als Antifa-Sympathisant bloß

Grobe hatte in einer Debatte über die Bedrohung von Politikern die Antifa als „rote SA“ bezeichnet und laut HR dabei auf den SPD-Abgeordneten Marius Weiß gezeigt und gerufen: „Da sitzen die Freunde der Antifa. Da ist Herr Marius Weiß, der mit der Antifa zusammenarbeitet. Wir haben Fotos von Ihnen.“

SPD unterstellt Grobe das, was gegen AfD gängige Praxis ist

Eine Aussage, die nichts weiter ist als die nüchterne Feststellung, dass laut einem AfD-Protokoll, der SPD-Abgeordnete Weiß am 22.03.2018 zusammen mit der Antifa in Niederhausen aufgetreten ist. Die Aussage Grobes wurde sofort herumgedreht und als Gewaltaufforderung gegen den SPD-Politiker interpretiert. FDP-Mann Jürgen Lenders (FDP) ging so weit, dass er Grobe unterstellte: „Dann hätten Sie auch sagen können: Wir wissen, wo Sie wohnen.“

SA-Methoden gegen Grobe

Solche Methoden, politische Gegner auszukundschaften und nach SA-Manier anzugreifen, wurden, wie Grobe zu Recht kritisierte, nun zum ungezählten Mal – angeheizt durch die Presse – auch im Falle des AfD-Politikers im Rheingau praktiziert. Da schrieben „Unbekannte“ die Parole „Grobe = Nazi“ und „Nazis enttarnen“ auf die Fassade des Hauses des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion. Dazu heißt es auf der Facebookseite  der AfD-Fraktion:

„Meine Familie und ich haben nichts davon mitbekommen. Erst als ich heute Morgen vor das Haus gegangen bin, habe ich gesehen, was passiert ist“, sagt Frank Grobe. Es bestätige sich wieder einmal, dass Parlamentarier, Mitglieder und Sympathisanten der AfD statistisch am häufigsten von politisch-motivierten Angriffen betroffen seien, wie zwei Anfragen der AfD-Bundestagsfraktion zeigen. Besonders der Tatbestand der Sachbeschädigung sticht in diesen Anfragen hervor. „Das ist ein unhaltbarer Zustand“, sagt Frank Grobe. „Angriffe und Sachbeschädigungen können niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wer so handelt, der hat das demokratische Prinzip vom Austausch der Argumente verlassen. Insbesondere der Staatsschutz muss nun die Täter ausfindig machen und alle Mittel des Rechtsstaates ausschöpfen“, fordert Frank Grobe.

Ein Angriff auf einen gewählten Volksvertreter sei immer auch ein Angriff auf unsere Demokratie, so Grobe. Die AfD-Fraktion fordert deshalb alle demokratischen Parteien im Landtag auf, sich von dem Angriff auf Frank Grobes Haus zu distanzieren und öffentlich politisch-motivierte Gewalt zu ächten, auch wenn sie vermutlich von linker Seite kommt.

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