Start 7. Justiz und Polizei

7. Justiz und Polizei

AfD deckt Skandal auf: Corona-infizierte Asylbewerber dürfen frei herumlaufen!

Ein nun bekanntgewordener Fall aus Mecklenburg-Vorpommern dürfte das Fass zum Überlaufen bringen.

Mannheim: Kuschelurteil für Acht-Zähne-Weg-Schläger Abdulbaki

Einem Werbeagentur-Chef wurde das Gesicht zertrümmert und ihm acht Zähne ausgeschlagen. Shishabar-Betreiber Abdulbaki T. (34) wurde lediglich zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Feuerwehrmann erschlagen – Sechs „jugendliche“ Täter wieder auf freiem Fuß

Nach der tödlichen Prügelattacke gegen einen Feuerwehrmann im Dezember 2020 in Augsburg kommen sechs der sieben Beschuldigte auf freien Fuß.

Hannover: „Flüchtlings“-Duo missbraucht mehrfach Elfjährige – Täter auf freiem Fuß

Unfaßbares Kuschelurteil für „schutzsuchende“ Vergewaltiger vor dem Landesgericht Hannover: Bedingte Haftrstafe und Verfahrenseinstellung.

Afrikaner greift Passantin in Schritt – gleich wieder auf freiem Fuß

Am Frankfurter Hauptbahnhof greift ein Afrikaner einer Frau in den Schritt und attackiet eine weitere Passantin. Gleich wieder auf freiem Fuß.

Polizist nach Attacke von auf freiem Fuß befindlichem Schwerverbrecher gestorben

Der Hamburger Zielfahnder, der Ende Februar 2020 von dem hochkriminellen Türken Mahmut H. bei einer Verkehrskontrolle vorsätzlich gerammt wurde, ist seinen schweren Verletzungen erlegen.

AfD siegt vor Gericht: Landesregierung NRW muss ‚gefährliche Orte‘ benennen

Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat am 28. Januar 2020 einer Klage von sieben AfD-Landtagsabgeordneten gegen die Landesregierung stattgegeben.

Kuschelurteil: Nur Sozialstunden für Vergewaltigung einer 100-jährigen Greisin

Ein grüner Richter verurteilte den Vergewaltiger einer 100-jährigen Rentnerin nur zu einer Bewährungsstrafe und zur Ableistung von Sozialstunden .

Skandalurteil: Bewährungsstrafen statt Haft für linksfaschistische Bombenleger gegen AfD

Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein Parteibüro der AfD in Döbeln sind die Täter am 27. Februar 2020 nur zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.

Angeschossenes Clan-Mitglied zur Behandlung eingeflogen – Kosten: 1.000.000 Euro für Steuerzahler

Ein mutmaßliches Clan-Mitglied vom Balkan mit Schussverletzungen hat sich für eine medizinische Behandlung nach Hannover einfliegen lassen.

Karlsruhe: Polizist nach Afrikaner-Angriff dienstunfähig – Nigerianer gleich wieder frei

Am Karlsruher Bahnhof verletzte ein wilder Afrikaner einen Polizisten und war nur schwer zu bändigen. Danach gleich wieder auf freiem Fuß.

Schutzsuchender beißt Polizisten – bissiger Afrikaner gleich wieder auf freiem Fuß

Einem Polizisten wurde von einem schutzsuchenden schwarzafrikanischen Schwarzfahrer aus Guinea in die Hand gebissen und außerdem wurde er durch einen Kopfstoß verletzt.

Justizversagen: Rund 32.000 Abschiebungen sind im letzten Jahr „gescheitert“

Über die Hälfte aller in Deutschland geplanten Abschiebungen 2019 wurde nicht durchgeführt. Das Innenministerium sieht als einen Grund fehlende Abschiebehaftplätze.

Kuschelurteil: Syrer bedroht DRK-Rettungskraft mit dem Tod – legidlich 20 Sozialstunden

Eine Sanitäterin will den Zustand eines durch Messerstichen Verletzten erkunden: „Ich bin wieder angeschrien worden.“ Und: „Wenn du nichts machst, bringe ich dich um!“

Von Medien verschweigen: Nächstes Opfer einer nicht nachvollziehbaren Kuscheljustiz

Eine sächsische Landtagsabgeordnete der AfD greift als einzige das auf, was die Medien verschweigen: ein achtjähriger Junge wurde im sächsischen Flöha sexuell missbraucht.

Nur AfD protestiert: Deutsche wird abgeschoben – Illegale dürfen bleiben!

Während IS-Gefährder bleiben dürfen, soll eine russlanddeutsche Mutter, die schon seit 24 Jahren in Deutschland lebt, soll jetzt abgeschoben werden,

Dank AfD: Polizei Mecklenburg-Vorpommern muss Nationalität von Tatverdächtigen nennen

AfD-Antrag stattgegeben: Die Polizei MV nennt vom 1. Februar an in ihren Mitteilungen grundsätzlich auch die Nationalität von Tatverdächtigen.

Statt Abschiebung: Erneutes Kuschelurteil für multikriminellen Afrikaner

Ein Afrikaner war wegen Exhibitionismus angeklagt. Bereits zuvor war er wegen Drogenmissbrauch, Bedrohungen, Beleidigungen und körperlicher Gewalt polizeibekannt.

Statt Abschiebung: IS-Gefährder mit Kampfhund unbehelligt in Göttingen

Bei einem als gefährlich eingestuften und mehrfach vorbestraften Straftäter haben Göttinger Richter die Abschiebung in die Türkei bisher verhindert.

Leipzig: Linksfaschisten greifen bei Indymedia-Demo Polizei an: 13 Beamte verletzt

Steine-hagel auf Polizei: Linke Demonstranten protestieren in Leipzig gegen das Verbot des Onlineportals „Linksunten.Indymedia“.

AfD: Berliner Parteitag nach Linksfaschisten-Drohungen nun endgültig abgesagt

Die Berliner AfD musste ihren geplanten Parteitag wie befürchtet aufgrund linksfaschistischer Drohungen gegen diverse Vermieter absagen.

Junger Polizist wegen Mitgliedschaft bei Junger Alternative kaltgestellt

Einem jungen Poizisten wurde die Ausübeung seiner Dienstgeschäfe wegen ehemaliger Mitgliedschaft bei der JA Berlin untersagt.

Bad Bentheim: Mann mit 42 (!) Identitäten nach Einreise festgenommen

Am 16.01.2020 hatten Bundespolizisten bei einer Kontrolle einen Mann geschnappt, der aus den Niederlanden gerade eingereist war.

Zossen: Afrikaner überschüttet Frau mit kochendem Wasser – gleich wieder frei

In einer Asylunterkunft überschüttete ein Afrikaner eine Frau mit siedendem Wasser. Opfer schwer verletzt in Klinik.